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Gefahrgut ADR BasisQuestion 9 / 10

Welche Art von Rechtsquelle ist das ADR?

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✓ Correct answer: C. Ein internationales zwischenstaatliches Übereinkommen (völkerrechtlicher Vertrag) Das ADR ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag, der unter der Schirmherrschaft der UNECE zwischen den Vertragsstaaten ausgehandelt wurde. Nach Ratifizierung durch einen Staat wird er Teil dessen nationaler Rechtsordnung. Why the other options are incorrect: • Eine EU-Verordnung, die in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt: Das ADR ist keine EU-Verordnung. Es geht über den EU-Rahmen hinaus und gilt auch für Nicht-EU-Staaten, die es ratifiziert haben (z. B. Russland, Türkei). • Ein nationales deutsches Bundesgesetz: Das ADR ist kein deutsches Bundesgesetz, sondern ein internationales Übereinkommen. Deutschland hat es ratifiziert und durch die GGVSEB ins nationale Recht überführt. • Eine unverbindliche Empfehlung der Vereinten Nationen: Das ADR ist zwar unter UN-Schirmherrschaft entstanden, hat nach Ratifizierung durch die Vertragsstaaten jedoch volle Rechtsbindung – es ist keine bloße Empfehlung.

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